Dresdner Linke bremst Entwicklung der Leipziger Vorstadt

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Die gestrige Stadtratssitzung wurde mit Spannung erwartet. Endlich sollte es im Fall der großflächigen Ansiedlung des Globus-Marktes auf dem Areal des Alten Leipziger Bahnhofs zu einer wegweisenden Entscheidung kommen. Die Ortsbeiräte Neustadt und Pieschen hatten sich bereits mit großer Mehrheit gegen das Großprojekt ausgesprochen. Die Grünen und die SPD forderten folgerichtig in einem Antrag, den Aufstellungsbeschluss zum Bau des Großprojektes endlich aufzuheben. Das hätte das Aus des Projektes an diesem Standort bedeutet.

Leider hat nun die mehrheitliche Enthaltung der Linken dazu geführt, dass der Antrag abgelehnt wurde und es auf absehbare Zukunft keine zukunftsorientierte Lösung für das so wichtige Areal in der Leipziger Vorstadt geben wird. Wir sind nun mehr als enttäuscht, dass der Stadtrat es versäumt hat, die Entwicklung des Gebiets in vernünftige Bahnen, wie beispielweise Wohnungsbau zu lenken. Das Unverständnis gegenüber dem Abstimmungsergebnis der Linken, die ja genau mit diesem Thema die letzten Kommunalwahlen dominiert haben, ist deshalb äußerst groß.

„Mit diesem bislang unerklärbaren politischen Auftreten stiehlt sich die Linke aus der Verantwortung“, so Uwe Sochor, Gründer der Allianz für Dresden. „Die Enthaltung der Linken kommt einer Befürwortung der Expansion großflächigen Handels gleich. Damit vertreten sie in keiner Weise die Interessen des Mittelstandes, sondern begünstigen ein Projekt, das sowohl den kleinen und mittleren Handel als auch eine nachhaltige Entwicklung eines wertvollen, zentralen Stadtteils, der Leipziger Vorstadt, zerstört. Zunächst einmal hat das Abstimmungsergebnis aber vor allem eines gebracht: zähen Stillstand.“

Auch Dr. Martin Schulte-Wisserman, Stadtrat der Piratenpartei, äußert sich irritiert über die Enthaltung der Linken: „Das linke Wahlprogramm spricht sich gegen die Ansiedlung solcher Großprojekte wie Globus aus und steht für nachhaltige Politik sowie für die Schaffung neuen Wohnraums. Das Abstimmungsergebnis im Fall Globus spiegelt das linke Wahlprogramm in keiner Weise wider.“ Nicht nur ihm, sondern auch vielen anderen Dresdnern ist schleierhaft, wie dieser Stimmungsumschwung der Linkspartei innerhalb von nur zwei Jahren zustande kommt. So war man 2014 noch mehrheitlich auf der Seite von SPD und BündnisGrünen in der Ablehnung dieses „Monsterbaus“, und jetzt wird plötzlich der Schulterschluss mit CDU/FDP/AfD geübt.

Nun muss die Stadtverwaltung weiter für den Globus-Markt planen. Eine konfuse Situation, denn auf der anderen Seite wurde beschlossen, dass die Stadt einen Alternativstandort für Globus suchen soll. Jetzt muss also in beide Richtungen geplant werden – eine Verschwendung von Zeit und Geld, die dazu führt, dass das Potenzial der Leipziger Vorstadt und des Areals weiterhin brach liegen wird. „Wir werden uns aber allen Merkwürdigkeiten zum Trotz weiterhin für eine sinnvolle Nutzung stark machen und hoffen, dass sich auch die Linksfraktion irgendwann mal wieder an die Koalitionsvereinbarung von Rot-Rot-Grün gebunden fühlt und auch dementsprechend handelt“, so Sochor.

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Stadt soll Alternative für Globus suchen

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Endlich kommt wieder Bewegung in den Fall Globus. Die Stadtratskooperation aus LINKE, SPD, Grünen und Piraten hat einen Antrag an die Stadtverwaltung formuliert, in dem sie die Stadt dazu auffordert für das Handelsunternehmen Globus eine Alternativfläche zu finden (mehr dazu in der DNN: ). Das wäre ein großer Erfolg für die Zukunft der Leipziger Vorstadt!

Doch eines ist auch klar: Ein stadtverträgliches Grundstück zu finden, das den Anforderungen von Globus genügt, wird eine Herausforderung! Außerdem ist es jetzt an der Zeit noch einen Schritt weiterzugehen:

„Bei aller Suche nach Alternativstandorten wäre es gleichzeitig für den Stadtrat an der Zeit, das verfehlte Großvorhaben am Alten Leipziger Bahnhof per Aufhebungsbeschluss zu beerdigen“, so Diego Schwarz, Leiter des Dresdner Kreisverbandes beim Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW). „Das wäre konsequentes politisches Handeln. Das Zögern von der Rot-Grün-Rot in dieser Frage ist nicht nachvollziehbar. Die Ideen des Pirnaer Architekten Jörg Möser und die prämierte Diplomarbeit von Maximilian Kunze sind realistische Konzepte und gehen respektvoll mit dem historischen Bahnhof um. Käme der Aufhebungsbeschluss, könnten diese Entwürfe zeitnah durch einen neuen Eigentümer umgesetzt werden.“

 

Übersicht Stadtratskandidaten I (CDU, LINKE, GRÜNE)

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In neun Tagen ist es soweit: Die Dresdner haben die Möglichkeit jene zu wählen, die in den kommenden fünf Jahren über die Zukunft und das Leben in ihrer Stadt bestimmen werden. Deshalb ist es als Wähler umso wichtiger, sich über die konkreten Ziele der jeweiligen Stadtratskandidaten zu informieren – oftmals gar nicht so einfach, denn einige wollen sich gar nicht auf Konkretes festlegen, um nach der Wahl quasi freie Hand zu haben. Diese Erfahrung haben wir leider auch gemacht.

Um ein bisschen Transparenz in den bisher doch recht inhaltsarmen Wahlkampf zu bringen, haben wir alle 179 Kandidaten der Listenplätze eins und zwei aller Dresdner Wahlkreise (insgesamt zwölf) folgender Parteien zum Thema Globus-Ansiedlung am Alten Leipziger Bahnhof befragt: CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, FDP, Bündnis Freie Bürger, PIRATEN, AfD. Die Erstplatzierten der Wahlkreise 2 (Neustadt) und 3 (Pieschen) hatten wir bereits in dem vorangehenden Blog-Eintrag aufgelistet. Der Vollständigkeit halber haben wir nun auch noch die Zweitplatzierten befragt. Um alles möglichst übersichtlich zu gestalten, haben wir die Kandidaten nun nach Partei sortiert. In der jeweiligen Übersicht ist die Reihenfolge der Wahlkreise gewahrt.

Die Allianz für Dresden hatte besonders auf die Antworten der CDU-, AfD- und Freien Bürger-Kandidaten gehofft. In diesen Parteien gibt es nämlich von Kandidat zu Kandidat beträchtliche Unterschiede hinsichtlich der Globus-Frage. Leider haben sich eben jene auch nach zweimaliger Erinnerung nicht zurückgemeldet. Wir möchten hiermit die fehlenden Kandidaten von CDU, AfD und Bündnis Freie Bürger auffordern, sich mit ihren Statements zu Globus an uns zu wenden. Schließlich wollen die Wähler nicht „die Katze im Sack kaufen“.

 

CDU

 

Fotografen Hochzeitsfotografen in Dresden mit Fotostudio FotoatelierFrank Walther (Listenplatz 2), Wahlkreis 3 (Pieschen)

„Aus den aktuellen Planungen und Analysen sehe ich keinen Grund gegen die Ansiedlung von Globus zu sein. Viele Menschen freuen sich über mehr Angebotsvielfalt noch dazu mitten in der Stadt.“


Dr. Helfried Reuther (Listenplatz 2), Wahlkreis 7 (Tolkewitz)

„Die Frage ist im Moment weder mit ja noch mit nein zu beantworten. Das ist erst möglich, wenn das Ergebnis der Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans vorliegt. Die endgültige Entscheidung kann nur auf dessen Grundlage getroffen werden.“


WK10 CDU-2 Georg Böhme-Korn_ZuschnittGeorg Böhme-Korn (Listenplatz 2), Wahlkreis 10 (Süd)

„Globus entwickelt eine Brachfläche und rettet den denkmalgeschützten Alten Leipziger Bahnhof. Ein weiterer Wettbewerber mit Qualität kommt auf den Markt. Dresden wächst – da sollen 8.800 m2 Verkaufsfläche mehr den Untergang ganzer Handelsstrukturen bedeuten? Wer heute gern zum kleinen Einzelhändler um die Ecke geht, wird es angesichts der vorhandenen Supermärkte auch weiter tun!“


Nicht geäußert haben sich:

WK 1 (Mitte): Angela Malberg (LP1); Dr. Hans-Joachim Brauns (LP2)
WK 2 (Neustadt): Petra Nikolov (LP 2)
WK 4 (Nord): Gottfried Ecke (LP 1); Lothar Klein (LP 2)
WK 5 (Elbhang): Christa Müller (LP 1); Daniela Walter (LP 2)
WK 6 (Striesen): Steffen Kaden (LP 1); Sebastian Kieslich (LP 2)
WK 7 (Tolkewitz): Peter Krüger (LP 1)
WK 8 (Leuben): Klaus-Dieter Rentsch (LP 1); Heike Ahnert (LP 2)
WK 9 (Prohlis): Dietmar Haller (LP 1); Sarah Strugale (LP 2)
WK 10 (Süd): Anke Wagner (LP 1)
WK 11 (Löbtau/Plauen): Ingo Flemming (LP 1); Annett Grundmann (LP 2)
WK 12 (West): Jan Donhauser (LP 1); Monika Schiemann (LP 2)

WK=Wahlkreis; LP=Listenplatz

 

Die Linke

 

Kandidat zur Stadtratswahl 2014 der Partei DIE LINKE

Magnus Hecht (Listenplatz 2), Wahlkreis 2 (Neustadt)

„Globus ist scheiße.“

 


WK03 Linke - 2 Maurice Devantier

Maurice Devantier (Listenplatz 2),Wahlkreis 3 (Pieschen)

„Ich werde bei Abstimmungen zum Globus-Projekt dagegen stimmen, so wie ich es als Ortsbeirat stets getan habe. Ich halte das Projekt für einen weiteren Schritt in die falsche Richtung unserer Gesellschaft. An diesem Ort sollten daher neben Wohnungen grüne Freiflächen mit verschiedenen Kultur- und Spielangeboten für Kinder entstehen.“


WK04 Linke - 1 Anja ApelAnja Apel (Listenplatz 1), Wahlkreis 4 (Nord)

„Einen weiteren Großmarkt brauchen wir nicht, ich werde auch weiterhin gegen die Ansiedlung von Globus stimmen. Die Linke möchte den kleinteiligen Einzelhandel unterstützen. Diese haben sich eindeutigdagegen ausgesprochen.“


WK04 LINKE - 2 Frank UrbanDr. Frank Urban (Listenplatz 2), Wahlkreis 4 (Nord)

„Dieses für GLOBUS vorgesehene Grundstück sollte statt dessen für bezahlbare Mietwohnungen und für Freiräume für Künstler genutzt werden. Viele Dresdnerinnen und Dresdner wünschen vor allem kleinere Geschäfte in Wohnortnähe.“


Kandidat zur Stadtratswahl 2014 der Partei DIE LINKEAnnekatrin Klepsch (Listenplatz 1), Wahlkreis 5 (Elbhang)

„Das Ansinnen von Globus, den Alten Leipziger Bahnhof mit einem überdimensionierten Lebensmittelmarkt zu bebauen, habe ich von Anfang an für falsch gehalten und im Stadtrat deshalb mit Nein gestimmt.“


WK07 Linke - 1 Tilo KießlingTilo Kießling (Listenplatz 1), Wahlkreis 7 (Tolkewitz)

„Obwohl ich persönlich dem GLOBUS-Projekt aufgeschlossen gegenüberstehe und erstaunt bin über den AfD-Zusammenschluß der GLOBUS-Konkurrenz: Für mich gelten unsere beschlossenen Wahlziele. Eines lautet: ‚Dresden genehmigt keine weiteren Groß-Einkaufszentren, sondern fördert den kleinteiligen Einzelhandel.‘ „


Kandidat zur Stadtratswahl 2014 der Partei DIE LINKESilvio Lang (Listenplatz 2), Wahlkreis 9 (Prohlis)

„Ich finde es schwierig, wenn Konkurrent/innen von Globus unter dem Deckmantel eines ‚Bürgerbündnisses‘ Lobbyismus betreiben. Es gilt für mich aber das Parteiprogramm: DIE LINKE genehmigt keine weiteren Groß-Einkaufszentren.“


Thomas Grundmann (Listenplatz 1), Wahlkreis 11 (Löbtau/Plauen)

„Die durch den Globus-Markt angelockten Verkehrsströme werden zu einer übermäßigen Belastung des umliegenden Straßennetzes führen. Schon deshalb wird dieser von mir abgelehnt. Vielmehr sollte Dresden den kleinteiligen Einzelhandel fördern statt weiterer Groß-Einkaufszentren.“


WK12 LINKE-1 André_SchollbachAndré Schollbach (Listenplatz 1), Wahlkreis 12 ( West)

„Das Vorhaben des Unternehmens Globus lehne ich ab. Unter Abwägung aller Pro- und Contra-Argumente werden die mit der Investition verbundenen positiven Aspekte durch die entstehenden Nachteile überwogen. Zudem sind begründete Zweifel angebracht, ob das Vorhaben in seiner jetzigen Dimensionierung bauplanungsrechtlich haltbar ist. Es stellt sich die Frage, ob ein derartiger Bebauungsplan überhaupt ein Normenkontrollverfahren vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht überstehen würde.“


Nicht geäußert haben sich:

WK 1 (Mitte): Dr. Klaudia Kristin Kaufmann (LP 1); Hans-Jürgen Muskulus (LP 2)
WK 5 (Elbhang): Prof. Dr. med. Dieter W. Scheuch (LP 2)
WK 7 (Tolkewitz): Ilona Schär (LP 2)
WK 8 (Leuben): Jens Matthis (LP 1); Marina Brandt (LP 2)
WK 9 (Prohlis): Margot Gaitzsch (LP 1)
WK 10 (Süd): Andreas Naumann (LP 1); Kerstin Wagner (LP 2)
WK 11 (Löbtau/Plauen): Manuela Sägner (LP 2)

WK=Wahlkreis; LP=Listenplatz

 

Bündnis 90/ Die Grünen

WK01 Grüne - 1b Thomas LoeserThomas Löser (Listenplatz 1), Wahlkreis 1 (Mitte)

„Die Ansiedlung eines Globus Marktes in der Leipziger Vorstadt lehne ich entschieden ab. Dresden braucht kleinteiligen Einzelhandel und keine weiteren riesigen Konsumtempel.“


WK01 Gruene - 2 Susanne KrauseSusanne Krause (Listenplatz 2), Wahlkreis 1 (Mitte)

„Ich werde mich gegen die Ansiedlung des GLOBUS-Marktes einsetzen. Hier soll gemeinsam mit den Bürgern kleinteiligere Bebauung in Mischnutzung mit Grünflächen, Wohngebäuden und Freizeitflächen entwickelt werden.“


WK02 Grüne - 2 Tina Siebeneicher

Tina Siebeneicher (Listenplatz 2), Wahlkreis 2 (Neustadt)

„Als Neustädterin lehne ich das Globus-Projekt ab. Der kleinteilige Einzelhandel und ein verträglicher Autoverkehr sind entscheidend für unsere Lebensqualität vor Ort. Das müssen wir verteidigen.“


WK04 Gruene - 1 Ulrike CasparyUlrike Caspary (Listenplatz 1), Wahlkreis 4 (Prohlis)

„Für ein lebenswertes Pieschen wird kein großes Einkaufszentrum gebraucht, das den lokalen Einzelhandel zum Absterben bringt. Gebraucht werden z.B. Wohnungen. Ich bin gegen das Globus-Projekt.“


WK04 Gruene - 2 Oliver MehlOliver Mehl (Listenplatz 2), Wahlkreis 4 (Prohlis)

„Globus ist einfach überflüssig. Es gibt wichtigere Dinge die diese Stadt und insbesondere Pieschen und Neustadt braucht. Ich werde mich im Stadtrat entschieden gegen Globus einsetzen. Globus schadet der gewachsenen Einzelhandelsstruktur im Dresden Norden. An dieser Stelle sollte vielmehr ein durchdachtes Mischkonzept aus Wohnbebauung und kleinteiligem Handel/Gewerbe verwirklicht werden.“


WK05 Gruene - 1 Christiane Filius-JehneChristiane Filius-Jehne (Listenplatz 1), Wahlkreis 5 (Elbhang)

„Herr Zastrow hat uns bei der letzten Entscheidung zu Globus dieses als 
’Familienunternehmen‘ angepriesen – Aldi ist im weiteren Sinne des Wortes
 auch ein Familienunternehmen! Die tatsächlich inhabergeführten Geschäfte in 
Pieschen und in der Neustadt – und damit die wirklichen Familienunternehmen
 – werden durch diesen geplanten überdimensionierten ‚Klopper‘ jedoch noch 
weiter an die Wand gedrückt. Ich möchte nicht den nächsten Großanbieter in
 der Stadt, sondern dass wir endlich etwas tun, um das vor Jahren
 beschlossene Zentrenkonzept auch wirklich umzusetzen und dem kleinteiligen 
Einzelhandel den Rücken zu stärken. Auch von mir ein klares NEIN zu Globus.“


WK06 Gruene - 1 Margit HaaseMargit Haase (Listenplatz 1), Wahlkreis 6 (Striesen)

„Globus ist ein großer Kfz-Verkehrserzeuger und ist an diesem Standort, der
sowieso schon häufig Staus aufweist, nicht verträglich. Selbst das von
 Globus bezahlte Verkehrsgutachten mit geschönten Zahlen weist nach, dass 
sich Globus bis auf die Altstädter Seite negativ auswirkt.“


WK10 Linke - 1 Kerstin HarzendorfKerstin Harzendorf (Listenplatz 1), Wahlkreis 7 (Tolkewitz)

„Die GRÜNEN haben sich klar gegen die Neuansiedlung von Globus positioniert. 
Die Argumente überzeugen mich. Die damit verbundenen Verkehrs- und
 Umweltbelastungen schaden einer gesunden, an lokalen Bedarfen orientierten
 Stadtentwicklung. Kleinteiliger, kreativer Einzelhandel macht den Stadtteil
attraktiv; auch für TolkewitzerInnen. Die Neustadt hat Globus nicht nötig.
“


WK08 Gruene-1 Andrea SchubertAndrea Schubert (Listenplatz 1), Wahlkreis 8 (Leuben)

„Ich setzte mich gegen die Globus-Ansiedlung ein, denn dieser würde dem Einzelhandel in Pieschen und der Neustadt erheblich schaden. Zudem wären Staus nicht nur um den Leipziger Bahnhof vorprogrammiert und die Belastungen durch Lärm und Abgase würden stark zunehmen.“


Gabriela Noack (Listenplatz 2), Wahlkreis 8 (Leuben)

„Das geplante SB-Warenhaus Globus lehne ich entschieden ab, es gibt genug derartige Einkaufsmöglichkeiten. Die wertvolle Altbausubstanz könnte Heimstatt von Kultur inmitten von viel Grün werden.“


WK09 Gruene - 1 Julia GüntherJulia Günther (Listenplatz 1), Wahlkreis 9 (Prohlis)

„NEIN ZU GLOBUS – JA zur Stärkung regionaler Wertschöpfung und einer
nachhaltigen zukunftstauglichen Stadtentwicklung. Die Argumentation, nur 
Globus könne den Alten Leipziger Bahnhof retten, halte ich für ein
 Totschlagargument, wie es den DresdnerInnen bei fast jeder Großinvestition
 vorgegaukelt wird.“


WK09 Gruene - 2 Victor VinczeVictor Vincze (Listenplatz 2), Wahlkreis 9 (Prohlis)

„GLOBUS wäre nicht nur ein schwerer Aderlass für den örtlichen Kleinhandel, gesamtstädtisch betrachtet ist die Sinnhaftigkeit eines weiteren Einkaufsmolochs ebenso mehr als zu bezweifeln. Eine Bürger/innenfreundliche Bebauung durch familienfreundliche Wohneinheiten ist eine deutlich bessere, nachhaltigere städteplanerische Alternative.“


WK10 Gruene - 1 Ulrike HinzUlrike Hinz (Listenplatz 1), Wahlkreis 10 (Süd)

„Die Ansiedlung von Globus wäre ein Städtebaulicher Gau, gegen das
Kleingewerbe, gegen vernünftige Verkehrsplanungen, gegen die Umwelt und
gegen möglichen Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten. Mein klares Credo: NEIN
 ZU GLOBUS!“


WK10 Gruene -2 Michael FröhlichMichael Fröhlich (Listenplatz 2), Wahlkreis 10 (Süd)

„Globus ist No Go!“

 


11_Schmelich_8687Michael Schmelich (Listenplatz 1), Wahlkreis 11 (Löbtau/Plauen)

„Ich lehne ohne wenn und aber die GLOBUS-Ansiedlung an diesem Standort ab. Flächen müssen für Wohnbebauung und nicht für noch mehr Einkaufszentren erschlossen werden. Das heuchlerische Verhalten der LINKEN im Stadtrat, die am Ende den Weg für GLOBUS frei gemacht haben, ärgert mich ganz besonders.“


WK12 Gruene - 1 Alexander BiggaAlexander Bigga (Listenplatz 1), Wahlkreis 12 (West)

„Die Fläche ist einfach zu schade für einen Großmarkt. Dresden braucht
 Wohnungen und Freiräume aber nicht mehr Einkaufstempel. Deshalb spreche
ich mich gegen GLOBUS an dieser Stelle aus.
“


Nicht geäußert haben sich:

WK 3 (Pieschen): Dr. Wolfgang Daniels (LP 2)
WK 5 (Elbhang): Manuela Schott (LP 2)
WK 6 (Striesen): Dr. Wolfgang Deppe (LP 2)
WK 7 (Tolkewitz): Dr. Peter Müller (LP 2)
WK 11 (Löbtau/Plauen): Gerit Thomas (LP 2)
WK 12 (West): Linda Reinhardt (LP 2)

WK=Wahlkreis; LP=Listenplatz

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