Ressourcenverschwendung in den Dresdner Ämtern stoppen!

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AllianzfuerDresden_Aufhebungsbeschluss

Die Stadtratsmehrheit aus LINKE, SPD, Grünen und Piraten beschloss Mitte April im Stadtrat, den Masterplan Leipziger Vorstadt zu überarbeiten und für das Gebiet nur noch Einzelhandelsflächen von maximal 800 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1.200 Quadratmetern Geschossfläche zuzulassen. Vor diesem Hintergrund wandte sich die Allianz für Dresden an Stefan Szuggat, den Amtsleiter des Stadtplanungsamtes unter anderem mit der Frage, wie es vor dem Hintergrund dieses Beschlusses mit dem Globus-Projekt (12.000 m² Verkaufsfläche) nun weitergeht. Fazit seiner Antwort: Das Verfahren zur Globus-Ansiedlung läuft regulär weiter, es sei denn, der Stadtrat verabschiedet einen Aufhebungsbeschluss. Die Allianz für Dresden fordert daher die Stadtratsfraktionen dringend dazu auf, den Globus-Bebauungsplan per Beschluss aufzuheben, um so den städtischen Ämtern das weitere völlig sinnlose Befassen mit dem Projekt zu ersparen.

Einen Bebauungsplan mittels Aufhebungsbeschluss zurückzunehmen ist kein unübliches Verfahren. Solange, wie im Fall des geplanten SB-Warenhauses, der betreffende vorhabenbezogene Bebauungsplan noch nicht durch einen sogenanntem Satzungsbeschluss des Stadtrates endgültig genehmigt wurde, kann er jederzeit – ebenfalls per Stadtratsbeschluss – aufgehoben werden. Schadenersatzansprüche kann der Investor in diesem Stadium keine geltend machen. „Mit dem Globus-Projekt sollte sich die Stadtverwaltung keinen Tag länger beschäftigen müssen“, bekräftigt Jens Heinrich Zander, stadtbekannter Architekt und Mitglied der Allianz für Dresden. „Die Auswertung und Abwägung der über 370 Einwendungen gegen das Projekt vom April letzten Jahres dauert noch immer an. Das ist eine völlig unnötige Verschwendung von Zeit und Ressourcen in den Ämtern der Stadt. Schließlich wird das Vorhaben vom Stadtrat sowieso abgelehnt.“

Globus-Bebauungsplan soll aufgehoben werden

Ein Aufhebungsbeschluss würde den Weg frei machen für eine durchdachtere und nachhaltige Stadtentwicklung in der Leipziger Vorstadt. Die Entscheidung zur Weiterentwicklung des Masterplanes bekäme eine solide Grundlage und bliebe kein theoretisches Planspiel. Schließlich hat auch ein Investor wie Globus eine schnelle, transparente Entscheidung verdient und kann mit einem klaren Nein mehr anfangen und sich dann um eine andere oder neue Nutzung bemühen. „Wir appellieren daher an die Fraktionen des Stadtrates: Bringen Sie einen Aufhebungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans auf die Tagesordnung des Stadtrates, stimmen Sie anschließend dafür und geben Sie so dem Stadtteil einen neuen Impuls“, so Zander. „Die Allianz für Dresden bringt sich jedenfalls gerne weiter ein bei der Diskussion um die Entwicklung dieses innerstädtischen Areals.“

Fünf ausführliche Fragen rund um die weitere Entwicklung der Leipziger Vorstadt hatte die Allianz für Dresden per Brief an den Chef des Stadtplanungsamtes gerichtet. „Interessant war auch zu erfahren“, so Zander weiter, „dass das Stadtplanungsamt derzeit bereits dabei ist, den Masterplan Leipziger Vorstadt zu überarbeiten. Das sind gute Nachrichten. Es scheint bei dem Thema ja nun doch endlich voranzugehen.“

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